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Links-Grüne Abgeordnete des Isländischen Parlaments verlassen Fraktion

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Links-Grüne Abgeordnete des Isländischen Parlaments verlassen Fraktion

Die Parlamentsmitglieder Atli Gíslason und Lilja Mósesdóttir kündigten gestern in einer Pressekonferenz an, sie hätten beschlossen, die Fraktion der Links-Grünen Bewegung zu verlassen, die zusammen mit der Sozialdemokratischen Allianz die Koalitionsregierung bildet.

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Gíslason (links) und Mósesdóttir. Quelle: althingi.is.

Die beiden Abgeordneten haben seit einiger Zeit Meinungsverschiedenheiten mit der Parteiführung über einige der wichtigsten Schwerpunkte der Regierung, die ihren Höhepunkt erreicht hätten, als die beiden den Haushaltsplan 2011 nicht unterstützen wollten, berichtet ruv.is.

Auf der Pressekonferenz erklärten sie, sie könnten die Regierung nicht bedingungslos unterstützen, wie es von ihnen verlangt werde.

Mósesdóttir sagte, sie beurteilten es kritisch, wie die Regierung die Interessen von Kapitalbesitzern schützt und wie die IWF Politik auf Kosten des Sozialsystems mache.

Des Weiteren erklärten sie, die Erstellung des Haushaltsplans sei undemokratisch gewesen, und die Links-Grüne Führung habe sich zum Sprachrohr des IWF gemausert.

Icesave sei von Anfang an eine schlimme Sache gewesen, fuhren sie fort, und sagten, Abgeordnete seien unter Druck gesetzt worden, damit sie dem alten Icesave-Abkommen zustimmten.

Die beiden Parlamentarier sind auch unzufrieden mit den Vorbereitungen für Islands Beitrittsgesuch zur EU.

Mósesdóttir und Gíslason werden weiterhin im Parlament tätig sein und kündigten an, die meisten der Links-Grünen Angelegenheiten zu unterstützen – sie haben die Partei nicht verlassen.

Sie konnten allerdings nicht sagen, ob sie die Regierungskoalition im Falle eines Misstrauensvotums unterstützen würden, sollte ein solcher Fall eintreten.

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