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EU-Beitritt: Volk will mitbestimmen

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EU-Beitritt: Volk will mitbestimmen

EU referendum protest on Austurvöllur, Reykjavík

Photo: Páll Stefánsson.

Am Samstagnachmittag demonstrierten in Reykjavík an die 2.000 Personen auf dem Platz Austurvöllur vor dem Parlament. Die Demonstranten forderten, dass die isländische Regierung die EU-Beitrittsverhandlungen nicht beendet, ohne das Volk zu fragen, ob es den Stopp möchte oder nicht.

Zu den Sprechern auf der Demo am Samstag gehörten Filmemacherin Lára Marteinsdóttir, Anwalt Finnur Beck und Radiomoderatorin Eva María Jónsdóttir. Eva erklärte, obwohl sie nicht davon überzeugt sei, dass Island der EU beitreten solle, sei sie dennoch der Ansicht sei, das Volk solle darüber entscheiden. „Ich bin davon überzeugt, dass man dem Volk eine Abstimmung zutrauen kann, zum einen über die Fortführung der Gespräche, und zum anderen darüber, ob Island der EU beitreten soll.”

Demonstrationen wie die am Wochenende finden immer wieder statt, seit die Mehrheit der Mitglieder der beiden Regierungsparteien (Fortschrittspartei und Unabhängigkeitspartei) im Februar dafür votierte, die EU-Beitrittsgespräche abzubrechen.

Diese Entscheidung stieß auf breite Kritik, hauptsächlich unter der Begründung, das Volk müsse die Möglichkeit erhalten, in einem Referendum über die Sache abzustimmen, wie es vor den Wahlen im vergangenen Jahr versprochen wurde.

Mehr als 51.000 Personen, das sind 21 Prozent der Wahlberechtigten, haben eine Petition unterzeichnet, die eine Volksabstimmung fordert.

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