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Rennen um Präsidentschaft eröffnet

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Rennen um Präsidentschaft eröffnet

Ólafur Ragnar Grímsson

Photo: Páll Stefánsson.

Nachdem der isländische Staatspräsident Ólafur Ragnar Grímsson in der vergangenen Woche verkündet hat, dass er bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht mehr antreten werde, ist das Rennen um seine Nachfolge eröffnet. Drei Kandidaten haben bislang verkündet, dass sie sich zur Wahl stellen wollen, viele weitere äusserten Interesse.

Die drei feststehenden Kandidaten sind der Kinderbuchautor Þorgrímur Þráinsson, die Dichterin Elísabet Jökulsdóttir, sowie Ástþór Magnússon, der sich zum vierten Mal zur Wahl stellt.

Unter den Interessierten befinden sich bekannte einige Namen, darunter der frühere Rekjavíker Bürgermeister Jón Gnarr, die Parteivorsitzende der Linksgrünen, Katrín Jakobsdóttir, sowie der Autor und Umweltaktivist Andri Snær Magnason. Alle drei geniessen bereits jetzt öffentliche Unterstützung, haben sich bislang aber nicht öffentlich zur Wahl gestellt.

Ein potentieller Kandidat benötigt mindestens 1500 Unterschriften und maximal 3000 Unterstützer, um zur Wahl zugelassen zu werden. Diese Regeln stammen aus dem Jahr 1944, als 1500 Wähler zwei Prozent der Wählerschaft darstellten. Heute liegt diese Rate bei 0,6. Würden alle Kandidaten eine Liste von 1500 Unterstützer einreichen, könnten sich einer Rechung von Eyjan zufolge 159 Kandidaten zur Wahl stellen.

Die Rechtswissenschaftlerin Björg Thorarensen weist darauf hin, wie stark Ólafur Ragnar Grímsson das Präsidentenamt während seiner 20-jährigen Amtszeit verändert habe. Heutzutage würde es als normal angesehen, dass der Präsident eine überwachende Rolle im Parlament spiele, indem er das Vetorecht seines Amtes nutzt um die Entscheidung von strittigen Fragen dem Volk als Referendum vorzulegen, sagte Björg RÚV gegenüber. Zuvor war das Amt des Präsidenten rein zeremoniell und symbolischer Natur gewesen.

Ólafur Ragnar war zum ersten Mal im Jahr 1996 zum Präsidenten gewählt worden und hatte damals 41,1 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Vier Jahre später stellte er sich erneut zur Wahl, damals wie eine Legislaturperiode später gab es keinen Gegenkandidaten. Im Jahr 2004 erhielt er 85,6 Prozent der Wählerstimmen, wieder ohne Gegenkandidat, ebenso im Jahr 2008. In 2012 verkündete er, dass er keine Wiederwahl anstrebe, gab dann aber dem öffentlichen Druck nach und übernahm das Amt für weitere vier Jahre, nachdem er sich mit 53 Prozent der Stimmen gegen vier Gegenkandidaten durchsetzen konnte.

Ólafur Ragnar nutzte sein Vetorecht dreimal während seiner Amtszeit, und ist damit der erste isländische Präsident, der von dem Recht Gebrauch macht, dem Volk ein Referendum vorzulegen.

Im Jahr 2004 verweigerte er die Unterschrift zu einem Gesetz, welches das Presserecht ändern sollte, in den Jahren 2010 und 2011 legte er sein Veto durch Verweigerung der Unterschrift der Icesave-Gesetze ein. Das umstrittene Pressegesetz erhielt keine Volksbefragung sondern wurde zurückgezogen. Im Fall der beiden Icesave-Gesetzentwürfe sprach sich das isländische Volk im Referendum dagegen aus.

In den vergangenen Jahren spielte Ólafur Ragnar eine führende Rolle in der internationalen Diskussion um den Klimawandel und die Arktis.

Ólafur Ragnar verlor im Jahr 1998 seine erste Frau, Guðrún Katrín Þorbergsdóttir, nur zwei Jahre, nachdem er zum Präsident gewählt worden war. Fünf Jahre später heiratete er die in Israel geborene Dorriet Moussaieff. Aus erster Ehe hat Ólafur zwei Töchter.

Eine Umfrage vom 28. Dezember zeigte dass 47,8 Prozent aller Befragten mit der Arbeit des Präsidenten in seinem Amt zufrieden waren. Zuvor waren es 54,8 Prozent gewesen.

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