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Wahlen und was werden könnte

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Wahlen und was werden könnte

Alþingi, Iceland's parliament

Photo: Páll Stefánsson.

Am Samstag wird in Island eine neue Regierung gewählt. Notwendig wurden diese vorgezogenen Neuwahlen, nachdem vor einem halben Jahr führende Politiker sowohl aus der Unabhängigkeitspartei als auch aus der Fortschrittspartei in Zusammenhang mit dem Finanzskandal um die Panama Papers gebracht worden waren. Der vormalige Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson von der Unabhängigkeitspartei war auf öffentlichen Druck hin zurückgetreten, seine Amtsgeschäfte hatte Sigurður Ingi Jóhannesson von der Fortschrttspartei übernommen.

Eine letzte Umfrage von MMR von gestern zeigt nun, dass die gleichen Parteien an der Spitze liegen wie in der Umfrage der Medien Fréttablaðið, Stöð 2 und Vísir.

Die MMR Umfrage, die zwischen dem 19. und dem 26. Oktober durchgeführt worden war, zeigte dass die Unabhängigkeitspartei 21,9 Prozent Unterstützung in der Bevölkerung geniesst. Auf dem zweiten Platz liegt die Piratenpartei mit 19,1 Prozent, gefolgt von der Linksgrünen Bewegung mit 16 Prozent. Auf Platz vier liegt die Fortschrittspartei mit 10 Prozent, auf Platz fünf die Reformpartei mit 9,3 Prozent. Die Partei Helle Zukunft liegt mit 8,8 Prozent auf Platz sechs, gefolgt von der Sozialdemokratischen Allianz mit 7,6 Prozent. Die Volkspartei erhält 3,4 Prozent, alle weiteren gruppierungen liegen bei unter zwei Prozent der Unterstützer.

Die regierende Koalition aus Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei wird von 33,3 Prozent der Befragten unterstützt.

An der Studie nahmen 981 Bürger ab 18 Jahren teil. Von ihnen gaben 86,5 Prozent eine klare Antwort darauf, welche Partei sie wählen würden, 4,5 Prozent waren unentschlossen. Einen leeren Wahlzettel wollten 4,9 Prozent der Befragten abgeben, 1,6 Prozent würden gar nicht zur Wahl gehen und 2,4 Prozent wollten ihre Wahl nicht kundtun.

Die vier Oppositionsparteien in Island, die Piratenpartei, Linksgrüne Bewegung, Helle Zukunft und die Sozialdemokratische Allianz haben heute ihre Bereitschaft erklärt, nach der Parlamentswahl am Samstag eine Koalitionsregierung zu bilden, sollten sie das Mandat der Wähler dazu erhalten. Dies war das Ergebnis eines Treffens heute morgen, berichtet RÚV.

Die Piraten hatten das Treffen initiiert. Die Vorsitzende der Linskgrünen, Katrín Jakobsdóttir, schrieb auf ihrer Facebookseite: “Wir haben während zweier Treffen die Schwerpunkte der Parteien für die Wahl geprüft und sehen eine weitreichende gemeinsame Basis. Wir halten die Zusammenarbeit dieser Parteien für eine klare Alternative zu den regierenden Parteien, sie sind in der Lage, neue Gelegenheiten für die isländische Gesellschaft zu schaffen. Auf dieser Basis sehen wir guten Grund, die Möglichkeit einer Mehrheitsregierung zu prüfen, sollten diese Parteien bei der kommenden Wahl das Mandat dazu erhalten.”

Die anderen Parteiführer unterstützten die Erklärung.

Birgitta Jónsdóttir, Abgeordnete der Piratenpartei, postete eine Botschaft auf Facebook und nannte die Situation “Erstaunliche Zeiten.”

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