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Wahl-Sammelsurium: Was seit Samstag geschah

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Wahl-Sammelsurium: Was seit Samstag geschah

Birgitta Jónsdóttir

Birgitta Jónsdóttir, Piraten. Photo: Geir Ólafsson.

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Island gibt es zahlreiche Spekulationen und Wünsche von Seiten der Parteien.
Die Piratenpartei etwa schlug eine Minderheitenkoalition von Linksgrünem Bündnis, Reformpartei und Leuchtender Zukunft vor, die von den Piraten und der Sozialdemokratischen Allianz unterstützt würde, berichtet mbl.is.

Die Abgeordneten der Piratenpartei Birgitta Jónsdóttir, Einar Aðalsteinn Brynólfsson und Smári McCarthy stellten Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson heute diese Idee vom gestrigen Pareteitreffen vor.

Die Piraten sind nach der jüngsten Wahl Islands drittstärkste politische Partei.

​Smári McCarthy erklärte: „Es wird schwierig werden, eine Mehrheitsregierung zu bilden.“ Die Piraten würden gern in einer Mehrheitsregierung mitregieren, wenn sich dies als bessere Lösung als eine Minderheitsregierung herausstellte. Das Wichtigste für ein gutes und starkes Parlament sei allerdings, dass dieses vertrauenswürdig und in der Lage sei, das Vertrauen der Gesellschaft zu gewinnen, so Smári.

​Katrín Jakobsdóttir, die Vorsitzende der Linksgrünen Bewegung, sagte, sie habe dem Staatspräsidenten mitgeteilt, ihre Partei sei willens, Teil einer Fünf-Parteien-Mitte-links-Regierung zu werden und diese auch zu führen. Dies sagte sie auch gegenüber Reportern. Katrín sprach dabei von den Oppositionsparteien Linksgrünes Bündnis, Piratenpartei, Leuchtende Zukunft und Sozialdemokratische Allianz, sowie von der neuen Reformpartei.

Das Linksgrüne Bündnis ging mit 15,8 Prozent der Wählerstimmen und damit zehn Sitzen (drei mehr als 2013) als Zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervor.

Katrín erklärte den Reportern, die Tatsache, dass mehr Parteien als zuvor im Parlament vertreten seien, führe dazu, dass nun anders vorgegangen werden müsse als in der Vergangenheit.

​Angesprochen auf die Möglichkeit einer Koalition mit der Unabhängigkeitspartei, antwortete Katrín: „Wie ich schon ein paarmal sagte, sehen wir dies, fußend auf der Tatsache, dass die Parteien zum jeweils anderen politischen Spektum gehören, nicht unbedingt als realistische Option an.“

Um die Entlassung aus seinem Amt als Abgeordneter bat Sigurður Ingi Jóhannsson gestern den Staatspräsidenten in dessen Residenz, wie mbl.is berichtet.

Sigurður Ingis Fortschrittspartei (bisherige Koalitionspartei) sank in der Wählergunst, bekam nur 11,5 Prozent der Stimmen (acht Sitze), im Vergleich zu 19 Sitzen vor drei Jahren. Koalitionspartner Unabhängigkeitspartei gewann indes zwei Sitze hinzu (21).
Präsident Guðni Th. Jóhannesson nahm sein Gesuch an, bat aber darum, dass die Regierung bis zur Bildung einer neuen im Amt bliebe.

​Heute trifft der Staatspräsident auf die Vorsitzenden aller nun im Parlament vertretenen Parteien.

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