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Wahlen in Island. Ergebnisse und Hintergründe

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Wahlen in Island. Ergebnisse und Hintergründe

Alþingi, the Icelandic parliament

Photo: Páll Kjartansson.

Die endgültigen Wahlergebnisse der Parlamentswahlen vom Samstag sind wie folgt:

Unabhängigkeitspartei: 25,2 % (16 Abgeordnete)

Linksgrüne Bewegung: 16,9 % (11 Abgeordnete)

Sozialdemokratische Allianz: 12.1 % (7 Abgeordnete)

Zentrumpartei: 10,9 % (7 Abgeordnete)

Fortschrittspartei: 10,7 % (8 Abgeordnete)

Piratenpartei: 9,2 % (6 Abgeordnete)

Volkspartei: 6,9 % (4 Abgeordnete)

Reformpartei: 6,7 % (4 Abgeordnete)

Heute hat Islands Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson sich mit allen Parteivorsitzenden getroffen, um den Prozess der Regierungsbildung in Gang zu bringen. Auch wenn einige Parteien ihren Willen zur Koalitionsbildung bereits bekundet haben, ist jetzt schon klar, dass die ideologischen Unterschiede und die Sitzverteilung im Parlament den Prozess verkomplizieren werden.

Bislang gibt es aus dem Amtsitz des Präsidenten noch keine Entscheidung, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Die Resultate vom Samstag zeigen Veränderungen und auch einige historische Novitäten. Acht Parteien schafften es, Sitze im Alþingi zu erlangen, soviele Parteien haben bislang noch nie im isländischen Parlament gesessen. Von den acht Parteien sind zwei noch niemals zuvor im Parlament vertreten gewesen, die Parteineulinge Volkspartei und Zentrumpartei.

Die Zentrumpartei ist erst vor wenigen Wochen vom ehemaligen Premierminister Sigmundur Davið Gunnlaugsson gegründet worden, der im vergangenen Jahr zurücktreten musste, nachdem ihm Verstrickungen in die sogenannten Panama Papers nachgewiesen werden konnten. Seine Partei gewann auf Anhieb sieben Sitze, die meisten Abgeordneten verfügen allerdings über politische Erfahrung aus anderen Parteien.

Die Volkspartei, eine eher populistische Plattform, war im vergangenen Jahr gegründet worden. Sie setzt sich vor allem für bessere Lebensbedingungen für Arme, alte Menschen und Behinderte ein. Die New York Times hatte die Partei unlängst beschrieben als Partei die gegen Einwanderung, Armut und Korruption wettere. Parteiführerin Inga Sæland hat jedoch bereits versucht, sich von Parolen zu distanzieren, die gegen Einwanderer gefallen waren.

Drei der acht Parteien, die Parlamentssitze halten, sind vor weniger als zwei Jahren gegründet worden. Die Unabhängigkeitspartei und die Fortschrittspartei hingegen sind mehr als 20 Jahre alt.

Die vielbesungene isländische Gleichheit der Geschlechter hat einen ordentlichen Dämpfer erhalten: der Anteil der Frauen ist von 47,6 Prozent auf 36,5 Prozent gesunken, statt 30 Sitze gibt es nur noch 23 Sitze für weibliche Abgeordnete. Das ist die niedrigste Zahl an weiblichen Abgeordneten seit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch im Jahr 2008, schreibt Kjarninnn.

Die beiden Parteien mit den meisten Sitzen sind die Unabhängigkeitspartei (16 Sitze) und die Linksgrüne Partei (11 Sitze). Eine Koalition benötigt mindestens 32 Sitze, um eine Mehrheitsregierung bilden zu können, daher braucht es diesmal mindestens drei Parteien, um die Mehrheit im Parlament behaupten zu können.

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