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Diäten isländischer Parlamentarier veröffentlicht

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Diäten isländischer Parlamentarier veröffentlicht

Alþingi parliament

Photo: Páll Kjartansson.

Auf der Webseite des isländischen Parlaments Alþingi kann man nun Informationen zur finanziellen Ausstattung der Abgeordneten finden, berichtet Vísir. Diäten, feste Zulagen und erfolgte Zahlungen für Auslagen sind hier detailliert für jeden Abgeordneten zu finden.

Die Namen der Abgeordneten sind alphabetisch aufgeführt, hinter dem Namen befinden sich die Daten. Unter anderem findet man auch Informationen zu Übernachtungskosten, Fahrtkosten und Mietzulagen, sowie was diese Posten genau beinhalten.

Bislang ist dieser Teil des Webs nicht vollständig zugängig, man kann nur auf die Informationen zu festen Diäten- und Zulagenzahlungen zugreifen. In den kommenden Wochen soll jedoch ein weiterer Teil des Netzes geöffnet werden, wo dann Informationen zu veränderlichen Zahlungen, wie etwa Reisekosten, zu finden sind.

Ein weiteres Projekt in Arbeit ist die Auflistung von Kosten und Zahlungen aus den vergangenen zehn Jahren. Die aktuell zugänglich gemachten Informationen sind nicht älter als vom 1. Januar 2018.

Zu Monatsbeginn hatte sich auf eine offizielle Anfrage des Abgeordneten der Piratenpartei, Bjarni Levi Gunnarsson, herausgestellt, dass ein Abgeordneter 4,6 Mio ISK oder durchschnittlich 385.000 ISK im Monat allein an Fahrtkosten erstattet bekommen hatte. Nähere Informationen dazu hatte Parlamentspräsident Steingrímur J. Sigfússon aus Personenschutzgründen nicht preisgeben wollen. Eine dennoch veröffentlichte anonyme Liste der Fahrtkostensummen legte den hohen Betrag offen, zudem zeigte sie auf, dass die Fahrtkostenerstattungen seit dem Jahr 2013 um die Hälfte zurückgegangen sind. Parlamentarier können für ihren Arbeitsweg zwischen Wohnung und Parlamentsbüro einen vom Parlament bezahlten Mietwagen, ihren eigenen Wagen, oder bezuschusste Inlandsflüge in Anspruch nehmen. Die Abgeordneten sind angehalten, einen günstigen Mietwagen zu wählen, um die Kosten gering zu halten.

Der Abgeordnete der Unabhängigkeitspartei, Ásmundur Friðríksson, der für den Wahlbezirk Südwest im Parlament sitzt und in Genuss der höchsten Fahrtkostenerstattung (4,6 Mio ISK) gekommen war, hatte sich im Abendmagazin Kastljós gegen die Vorgabe gewehrt, einen Mietwagen, der 15.000 Kilometer gelaufen ist, zu übernehmen. Ásmundur war der Ansicht, dass diese Fahrzeuge übernutzt und schlecht seien. Er habe versucht, dem Parlament sein eigenes Auto zu vermieten, das Angebot sei jedoch auf kein Echo gestossen.

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