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Isländische Fluglinie stoppt Waffentransporte

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Isländische Fluglinie stoppt Waffentransporte

Syrian refugees on the border of Lebanon, 2014

Photo: Páll Stefánsson.

Die isländische Fluggesellschaft Air Atlanta, die für ihre Waffentransporte nach Saudiarabien scharf kritisiert worden war, hat sämtliche Waffentransporte ausgesetzt, während die Regierung die Lage prüft, berichtet RÚV. Das Unternehmen informierte seine Kunden darüber, dass es über keine Lizenz für Waffentransporte mehr verfügt.

Air Atlanta hatte mindestes 25 Waffentransportflüge von Bulgarien, Serbien und der Slowakei nach Saudiarabien unternommen, sämtlich mit Erlaubnis der isländischen Behörden. Waffentransporte nach Saudiarabien enden typischerweise in Syrien und dem Jemen, wo Menschenrechte massiv verletzt werden.

Die Fluggesellschaft hatte eine Lizenz für den Waffentransport erhalten, obwohl Island seinen eigenen Gesetzen nach wie auch gemäss internationalen Abkommen zu einer Gruppe von Ländern gehört, welche sich verpflichtet haben, den Waffentransport in solche Regionen zu verhindern, wo die Waffen gegen Zivilisten eingesetzt oder in Kriegsverbrechen genutzt werden.

Sprecher der Fluggesellschaft waren zum Zeitpunkt der Nachrichtenerstellung zu keinem Interview bereit. Gestern veröffentlichte RÚV dann eine schriftliche Stellungnahme des Geschäftsführers der Fluglinie, Hannes Hilmarsson:

“Air Atlanta hat seine Kunden informiert, dass das Unternehmen derzeit über keine behördliche Lizenz mehr weitere Waffentransporte verfügt, und wir respektieren, dass die isländische Regierung sich die Zeit nimmt, die Arbeitsvorgänge und den politischen Standpunkt bezüglich derartiger Transporte zu prüfen.” heisst es in dem Schreiben.

“Air Atlanta wird mit einer isländischen Fluggenehmigung betrieben, unterliegt der isländischen Aufsicht und wird natürlich entsprechend der Regelungen und Gesetze agieren, welche die isländische Regierung in solchen Angelegenheiten festsetzt.”

Hannes zufolge stellten die Waffentransporte keinen grossen Teil der betrieblichen Aktionen oder Profite dar. In dem Brief heisst es, dass das Unternehmen im Jahr 2017 nur sechs Waffentransportflüge unternommen habe, bei einer Gesamtzahl von 6672 Flügen. Zudem würden Kunden für einen Waffentransport nicht mehr bezahlen als für einen gewöhnlichen Transport.

Die parlamentarischen Ausschüsse von Auswärtigem Amt, Umweltministerium und Verkehrsministerium waren am Freitag zusammengekommen, um die Angelegenheit zu besprechen. Die Abgeordnete der Reformpartei Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir bezeichnete das Treffen als sehr informativ.

“Aber es ist klar, dass diese Sache von den Behörden nicht intensiv genug geprüft worden ist,” sagte Þorgerður. Island folge hier nicht seinen internationalen Verpflichtungen.

Rósa Björk Brynjólfsdóttir, die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, ist der Ansicht, dass Island seine politische Verantwortung klarstellen müsse, wenn es darum gehe, internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

“Wir sind beispielsweise am internationalen Waffenhandelsabkommen beteiligt, wir sind am Abkommen zum Verbot des Transportes von Landminen beteiligt, wir sind auch beteiligt an Resolutionen des UN Weltsicherheitsrates, welche Waffentransporte in den Jemen untersagen,” sagte Rósa. “Jeder, der es wissen will, weiss dass Waffentransporte dieser Art nach Saudiarabien mit grosser Wahrscheinlichkeit im Jemen enden, einem Land, welches öffentlich und durch internationale Organisationen als eins der schrecklichsten Kriegsgebiete der Welt definiert worden ist.”

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