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Warum lässt island seinen Namen nicht urheberrechtlich schützen?

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Warum lässt island seinen Namen nicht urheberrechtlich schützen?

F: Ich habe diese Überschrift auf der BBC Seite gesehen und dachte wow schau dir das an!

„Iceland kauft 51 Woolworth Filialen“

„Iceland sagt, es wird 2,500 neue Arbeitsplätze geben“

„Tiefkühlkosthändler Iceland hat 51 ehemalige Woolworth Filialen gekauft und teilte mit, dass 2,500 neue Artbeitsstellen geplant sind“

Aber nein, es ist eine Firma! Deshalb frage ich mich, warum Ihr Land den Namen nicht urheberrechtlich schützen lässt oder kann das jeder machen? Ich weiss nicht, ob man einen Nachname vor so einem Gebraucht schützen lassen kann – ich glaube, es ist ein Gemeingut, aber ein Land? Interessant. Wir haben Kanada und Neufundland aus Gründen des Tourismus-Marketings als Marken schützen lassen.

Ronan, Newfoundland, Canada

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A: Lára H. Sveinsdóttir vom isländischen Patentamt wies darauf hin, dass Urheberrechte nie richtig registriert werden können, das hat mit dem geistigen Eigentum zu tun.

Lovísa Jónsdóttir von der Beratungsfirma Arnason-Faktor, die sich mit dem Thema geistiges Eigentum beschäftigen, arbeitet im Auftrag des Aussenministeriums an diesem Fall mit den englischen Iceland Supermärkten. Sie erklärt, dass sich die Firma bei ihrer Gründung vor ungefähr 30 Jahren ursprünglich Ice Land genannt hat und dass der Name deswegen gewählt wurde, weil sie hauptsächlich Tiefkühlkost verkauft.

Ab da wurde aus Ice Land zu Iceland und nun plant die Supermarktkette auch ausserhalb von England zu expandieren. In diesem Zuge sind sie dabei, ihren Markennamen Iceland bei der Europäischen Union rechtlich schützen zu lassen.

Der isländische Aussenminister erhob den Einwand, dass es einer Firma, die sich in Privatbesitz befindet, nicht möglich sein sollte, Ausschliesslichkeitsrechte an dem Namen eines Landes zu erlangen, um ihn dann als Markennamen schützen zu lassen.

Diese Ausschliesslichkeitsrechte können möglichweise Probleme für isländische Firmen ergeben, die Island in ihrem Markennamen haben. Wie zum Beispiel Icelandic Seafood (Vertrieb von Meeresfrüchte), Icelandic Spring (Hersteller von Trinkwasser) und Icelandair (Fluglinie).

Laut Markengesetz können Markennamen nicht registriert werden, wenn sie eine Beschreibung oder charakteristisch der Herkunft eines Produktes sind und allgemein können geografische Namen nicht als Marke benutzt werden.

Im isländischen Markenzeichengesetz ist im Artikel 13 verinbart, dass es eine Bedingung bei der Registierung ist, dass ein Markenzeichen auf den Hersteller zurück zu führen ist.

Einer Marke, welche exklusiv oder mit nur kleinen Zusätzen, die Art eines Produktes anzeigt, den Zustand, die Quantität, den Gebrauch, den Preis, die Herkunft oder das Herstellungsdatum, sollte nicht als solche gelten, wenn es ausreichende prägende Charakteristika besitzt.

In Artikel 14.2 steht folgend, dass eine Marke nicht geschützt werden kann, wenn die Marke Verwirrung stiftet, zum Beispiel aufgrund der Produktart, Zustand oder Herkunft. Ähnliche Bedingungen gibt es auch in der EU.